Betriebsablauf und Emissionen (Luft) (23)
Dieses Formular ist für jede Betriebseinheit auszufüllen.
Betriebseinheit Nr.: Bezeichnung der ... Betriebseinheit:
In der folgenden Tabelle sind unter Berücksichtigung des Betriebsablaufs alle emissionsverursachenden Vorgänge und die zugehörigen Emissionen ... lückenlos aufgeführt:
Formular 4 – Blatt 1
Stand 10/2020
Betriebszustand (z. B. Anfahr-, Abfahr- und Normalbetrieb bei verschiedenen Laststufen; vorhersehbare
Abgasreinigung
Dieses Formular ist für jeden Abluft- bzw. Abgasstrom auszufüllen. (38)
Abgasreinigungsanlage(n) (Nr. gemäß Fließbild ... ):
Angeschlossene Betriebseinheit(en) – Nr.:
Verbunden mit Quelle(n) – Nr.:
Bauart / Typ der Abgasreinigungsanlage:
Reinigungsprinzip (38 ... ):
Abgas- / Abluftmenge im Auslegungszustand: m³/h bezogen auf °C, im Normzustand [footnoteRef:1] Nm³/h [1: der Regelfall ist Nm³/h trocken
Anlagen zum Lagern (43) flüssiger oder gasförmiger wassergefährdender Stoffe [footnoteRef:1] [1: Mit „wassergefährdenden Stoffen“ sind feste ... , flüssige und gasförmige Stoffe und Gemische im Sinne des § 2 Abs. 2 AwSV gemeint, nachfolgend nur noch mit Stoffe bezeichnet.]
Dieses Formular ist für ... baugleiche Behälter sowie separat für jeden nicht baugleichen Behälter auszufüllen.
Behälter Nr. bzw. Bezeichnung gemäß Aufstellungsplan:
Anlage für
Anlagen zum Lagern (43) fester wassergefährdender Stoffe [footnoteRef:1] [1: Mit „wassergefährdenden Stoffen“ sind feste, flüssige und gasförmige ... Stoffe und Gemische im Sinne des § 2 Abs. 2 AwSV gemeint, nachfolgend nur noch mit Stoffe bezeichnet.]
Nachweis der wasserrechtlichen Eignung (46) der ... Anlage gemäß § 63 WHG
☐ eine wasserrechtliche Eignungsfeststellung wird beantragt
☐ eine wasserrechtliche Eignungsfeststellung ist nicht erforderlich, weil
Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden wassergefährdender Stoffe [footnoteRef:1] (HBV-Anlagen) (43) [1: Mit „wassergefährdenden Stoffen ... “ sind feste, flüssige und gasförmige Stoffe und Gemische im Sinne des § 2 Abs. 2 AwSV gemeint, nachfolgend nur noch mit Stoffe bezeichnet.]
Dieses ... Formular ist für jede HBV-Anlage auszufüllen.
Anlagen-Nr. bzw. Bezeichnung gemäß Aufstellungsplan:
Anlage für:
☐ flüssige Stoffe (50)
☐ gasförmige
Erläuterungen zum Ausfüllen der Antragsformulare
Neugenehmigung nach § 4 und Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG
Der Antrag ist an die ... Genehmigungsbehörde zu richten; die Genehmigungsbehörde ergibt sich aus der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des technischen Umweltschutzes ... (ZustVU).
Der Antrag und die Unterlagen zur Erläuterung des Antrags sind in entsprechender Zahl an Ausfertigungen vorzulegen; die Zahl der
Anzeige
gemäß § 15 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer ... genehmigungsbedürftigen Anlage im Sinne des § 4 BImSchG
Az. (Anlagenbetreiber / Träger des Vorhabens):
An die BEHÖRDE
STRASSE, HAUSNR.
PLZ, ORT
Angaben zum ... Anlagenbetreiber / Träger des Vorhabens
Name / Firmenbezeichnung:
Postanschrift
Tel.-Nr.:
Ansprechpartner/in:
Abteilung / Büro
Anzeige
gemäß § 67 Abs. 2 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für genehmigungsbedürftige Anlagen
Az. (Anlagenbetreiber):
An die Behörde ...
Strasse, Hausnr.
Plz, Ort
Angaben zum Anlagenbetreiber
Name / Firmenbezeichnung:
Postanschrift:
Tel.-Nr.:
Ansprechpartner/in ... :
Abteilung:
Sachbearbeiter/in:
Tel.-Nr.:
E-Mail:
Allgemeine Angaben zur Anlage
Standort der Anlage
Bezeichnung des Werkes oder des
Firmenname Datum
Ansprechpartner (Vor- und Zuname)
Straße –Haus-Nr.
PLZ Ort
Tel.-Nr. und E-Mail
Kreis Recklinghausen,
Straßenverkehrsamt Stettiner ... Straße. 6a
45770 Marl
Antrag auf Ausnahmegenehmigung gemäß § 29 Abs. 3 Straßenverkehrsordnung (StVO) für Erntemaschinen / landwirtschaftliche ... Arbeitsmaschinen
Für den o. g. landwirtschaftlichen Betrieb / Lohnbetrieb beantrage ich eine Ausnahmegeneh- migung im vereinfachten Verfahren nach § 29 Abs. 3 StVO
